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Ameleo Law

OLG Köln bejaht Nachahmungsschutz von Capri Sonne Verpackung aus UWG

Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz: Das OLG Köln hat entschieden, dass die Verpackung von Capri-Sonne bzw. Capri-Sun über eine wettbewerbliche Eigenart verfügt und somit wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt ist. Nachahmungsschutz für charakteristischen Capri-Sonne-Standbeutel? Das klagende Unternehmen stellt bereits seit 1969 Fruchtsaftgetränke her, die…

EUIPO erkennt „Malle“ den Schutz als EU-Marke ab

Bereits im Jahr 2002 war ein Unternehmer aus Hilden auf die Idee gekommen, sich die Bezeichnung „Malle“ als EU-Marke schützen zu lassen. Wer gewerbliche Malle-Partys veranstaltete, musste seither fürchten abgemahnt zu werden. Nun hat das Europäische Markenamt (EUIPO) die EUMarke…

BGH zur Nachlizenzierung nach Verwendung von Stadtplanausschnitt

Einen urheberrechtlich geschützten Stadtplanausschnitt ohne entsprechende Genehmigung des Rechteinhabers zu benutzen, ist nicht gestattet. Doch in welcher Höhe ist nachträglich eine Lizenzgebühr nach einer solchen ungenehmigten Nutzung zu zahlen?  Der BGH hat sich mit dieser Frage der angemessenen Nachlizenzierung befasst.…