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Werbefigur: LG München weist Klage wegen angeblicher Käpt’n Iglo Kopie ab
Als Werbefigur besitzt „Käpt’n Iglo“ seit Jahren deutschlandweit große Bekanntheit. Als ein Konkurrent seine Fischprodukte auch mit einem bärtigen Mann mit maritimen Look bewarb, zog Iglo dagegen vor das Münchener Landgericht. Nun liegt die Entscheidung des Landgerichts vor. Schutz einer Werbefigur mittels Wettbewerbsrecht? Ein weißer Bart und eine Kapitänsmütze – wer kennt sie nicht, die Werbefigur des Käpt’n Iglo? Mit diesem kernigen Charakter macht die Firma Iglo GmbH seit Jahren Werbung für Fischstäbchen und andere Fischprodukte. Als auch die Firma Appel Feinkost GmbH & Co KG begann, ihre Fischprodukte mit einer Werbefigur zu vermarkten, die ebenfalls einen graumelierten Bart und…
Niederlage für Banksy: Marke eines ikonischen Kunstwerks soll gelöscht werden
Der Künstler Banksy hat sich in der Vergangenheit immer wieder gegen eine Kommerzialisierung seiner Kunst ausgesprochen. Einige seiner bekannten Werke waren jedoch mit seiner Zustimmung als EU-Marke eintragen worden. Das EUIPO hat nun im Hinblick auf ein besonders ikonisches Werk dem Löschungsantrag eines Dritten stattgegeben. Worum ging es? Banksy: Markenschutz von Kunstwerken statt Urheberschutz? Mit spektakulären und gesellschaftskritischen Kunst-Aktionen sorgt der Street Art Künstler Banksy seit Jahren immer wieder für große Aufmerksamkeit. Bis heute ist nicht öffentlich bekannt, wer die reale Person hinter diesem Künsternamen ist. Die Kunstwerke Banksys erzielen auf Auktionen jedoch Höchstpreise. Die von ihm geschaffenen Motive werden…
Berechtigungsanfrage wegen Nutzung des Begriffs „Kreisliga“ erhalten?
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung der Patentanwälte Bockermann Ksoll Griepenstroh Osterhoff erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte an der EU-Wortmarke KREISLIGA oder KREISLIGALEGENDE verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten? Berechtigungsanfrage im Namen des Inhabers der EU-Wortmake KREISLIGA Eine Mandantin, auf deren Website Bekleidung, u. a. mit der Bezeichnung „KREISLIGA“ bedruckt, angeboten wird, legte uns eine Berechtigungsafrage der Rechtsanwälte Bockermann Ksoll Griepenstroh Osterhoff zur Prüfung vor. Die Berechtigungsanfrage wurde im Namen eines Herrn Julian Brandt ausgesprochen. Dieser sei Inhaber der EU-Wortmarke KREISLIGA. In der Berechtigungsanfrage wird der Vorwurf markenrechtsverletzender Angebote erhoben. Unsere Mandantin solle…
LG Hamburg: abgemaltes Motiv aus Lichtbild stellt keine Rechtsverletzung dar
Darf ein Ausschnitt aus einem Lichtbild abgemalt und ohne die Zustimmung des Fotografen auf einer T-Shirt Grafik gewerblich genutzt werden. Das LG Hamburg entschied, dass eine solche Nutzung zulässig sein kann. Worauf kommt es hierbei nach der Ansicht des Gerichts an? Motiv eines Soldaten aus Lichtbild abgemalt Klägerin des vorliegenden Rechtsstreits war die größte deutsche Nachrichtenagentur, die Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an dem streitgegenständlichen Fotos ist. Das Bild zeigte einen Soldaten in voller Kampfmontur im Einsatz. Der Beklagte hatte die Figur des Soldaten von dem Lichtbild abgezeichnet und mit der Zeichnung in Verbindung mit dem Text „Und ob ich schon…
BGH zur Nachlizenzierung nach Verwendung von Stadtplanausschnitt
Einen urheberrechtlich geschützten Stadtplanausschnitt ohne entsprechende Genehmigung des Rechteinhabers zu benutzen, ist nicht gestattet. Doch in welcher Höhe ist nachträglich eine Lizenzgebühr nach einer solchen ungenehmigten Nutzung zu zahlen? Der BGH hat sich mit dieser Frage der angemessenen Nachlizenzierung befasst. Wie hat der BGH entschieden? lukrative Nachlizenzierung nach Stadtplan-Abmahnungen Viele Unternehmen verwenden auf Ihren Websiten Stadtplanausschnitte. Diese dienen dort etwa als Anfahrtsskizzen im Impressum. Nicht selten stammen diese Ausschnitte von den Seiten von Stadtplan-Plattformen im Internet. Dabei wird jedoch oft übersehen, dass die Verwendung dieser urheberrechtlich geschützten Ausschnitte ohne Einwilligung der Rechteinhaber nicht gestattet ist. Dies führte in den vergangenen…