Stellte die Umgestaltung einer Querverstrebung am Gestell eines bekannten Design-Tisches eine Entstellung des ursprünglichen Werkes dar? Die Kinder des berühmten Architekten und Möbeldesigners Egon Eiermann haben vor dem OLG Frankfurt eine Niederlage im Streit um den urheberrechtlichen Schutz eines Tischmodells…
Um gegen Urheberrechtsverletzungen nach deutschem Recht vor deutschen Gerichten vorzugehen, ist in der Regel ein ausreichender Inlandsbezug erforderlich. Doch wann liegt ein solch ausreichender Inlandsbezug bei Urheberrechtsverletzungen im Internet vor? Zu dieser Frage liegt nun eine Entscheidung des LG Hamburg…
Musste ein Wissenschaftler dulden, von einer Bürgerbewegung in einem Flugblatt als „Gollum“ betitelt zu werden? Nein, entschied nun das Landgericht München I und bejahte eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Was gab hierbei den Ausschlag? Zulässige Meinungsäußerung oder Beleidigung? Ob über…
Das LG Offenburg hat entschieden, dass ein unter dem Slogan „MAKE BORIS R!CH AGAIN“ veröffentlichter TV-Beitrag des Comedian Oliver Pocher keine Persönlichkeitsrechte von Boris Becker verletzte. In dem Rechtsstreit ging es um einen Fersehbeitrag aus der Sendung „Pocher – gefährlich…
Ihr Song “ All I want for Christmas is you“ gehört zu den meistgespielten um die Weihnachtszeit. Die Sängerin Mariah Carey wollte die Bezeichnung „Queen of Christmas“ umfangreich für sich sichern lassen. Das US-Markenamt lehnte nun offenbar eine Eintragung ab,…
Das so genannte Dropshipping erfreut sich als Vertriebsmethode derzeit großer Beliebtheit, besonders bei Einsteigern im Online-Handel. Doch vor allem dann, wenn durch Software automatisch fremde Produktfotos in die Dropshipping-Angebote eingebunden werden, droht die Gefahr teurer Abmahnungen. Was versteht man unter…
Das OLG Köln hat entschieden, dass eine 13minütige Live – Weitersendung der ZDF-Sendung „Berliner Runde“ bzw. deren öffentliche Zugänglichmachung durch die Bild.TV urheberrechtswidrig war. Insbesondere sei die Weitersendung nicht von der Schranke der „Berichterstattung über Tagesereignisse“ gedeckt. 13 Minuten „Berliner…
Urteil des LG Köln: Erwirbt ein Unternehmen bestimmte Rechtspositionen eines Unternehmens im Wege eines so genannten „Asset-Deals“, so haftet das erwerbende Unternehmen nicht als Rechtsnachfolgerin für eine vertragliche Unterlassungsverpflichtung des veräußernden Unternehmens. Veräußerung von Vermögenswerten im Wege eines Asset-Deals Die…
Seit Monaten ist eine bemerkenswerte Abmahnwelle im Zusammenhang mit „Google Fonts“ in Gang. Der in solchen Abmahnungen erhobene Vorwurf: Datenschutzverstöße bei der Einbindung von Google Fonts. Von vielen Seiten wird diese massenhafte Versendung von Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich betrachtet. Nun erließ…
Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper erhalten, weil Sie Eintrittskarten für ein Fußballspiel von RB Leipzig im Internet angeboten haben sollen? Wie soll man sich am besten nach Erhalt einer solchen Abmahnung verhalten? RB Leipzig Ticket im Internet…