Unter Online-Händern verfügt der so genannte IDO Verband über eine zweifelhafte Bekanntheit. Das massenhafte Versenden wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen durch den Verein wird von vielen Seiten heftig kritisiert. Das LG Heilbronn hat nun mit Urteil vom 20.12.2019 (Az.: 21 O 38/19 KfH)…
„Früher war mehr Lametta“ – Wer kennt ihn nicht, diesen Spruch aus Loriots Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“. Pünktlich zur Weihnachtszeit veröffentlichte das OLG München eine Entscheidung, nach der diese Wortfolge nicht urheberrechtlich schutzfähig ist. Wie kam es überhaupt zu…
Als Werbefigur besitzt „Käpt’n Iglo“ seit Jahren deutschlandweit große Bekanntheit. Als ein Konkurrent seine Fischprodukte auch mit einem bärtigen Mann mit maritimen Look bewarb, zog Iglo dagegen vor das Münchener Landgericht. Nun liegt die Entscheidung des Landgerichts vor. Schutz einer…
Der Künstler Banksy hat sich in der Vergangenheit immer wieder gegen eine Kommerzialisierung seiner Kunst ausgesprochen. Einige seiner bekannten Werke waren jedoch mit seiner Zustimmung als EU-Marke eintragen worden. Das EUIPO hat nun im Hinblick auf ein besonders ikonisches Werk…
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung der Patentanwälte Bockermann Ksoll Griepenstroh Osterhoff erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte an der EU-Wortmarke KREISLIGA oder KREISLIGALEGENDE verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten? Berechtigungsanfrage im Namen des…
Darf ein Ausschnitt aus einem Lichtbild abgemalt und ohne die Zustimmung des Fotografen auf einer T-Shirt Grafik gewerblich genutzt werden. Das LG Hamburg entschied, dass eine solche Nutzung zulässig sein kann. Worauf kommt es hierbei nach der Ansicht des Gerichts…
Einen urheberrechtlich geschützten Stadtplanausschnitt ohne entsprechende Genehmigung des Rechteinhabers zu benutzen, ist nicht gestattet. Doch in welcher Höhe ist nachträglich eine Lizenzgebühr nach einer solchen ungenehmigten Nutzung zu zahlen? Der BGH hat sich mit dieser Frage der angemessenen Nachlizenzierung befasst.…
Bereits im Jahr 2002 war ein Unternehmer aus Hilden auf die Idee gekommen, sich die Bezeichnung „Malle“ als EU-Marke schützen zu lassen. Wer gewerbliche Malle-Partys veranstaltete, musste seither fürchten abgemahnt zu werden. Nun hat das Europäische Markenamt (EUIPO) die EUMarke…
Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz: Das OLG Köln hat entschieden, dass die Verpackung von Capri-Sonne bzw. Capri-Sun über eine wettbewerbliche Eigenart verfügt und somit wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt ist. Nachahmungsschutz für charakteristischen Capri-Sonne-Standbeutel? Das klagende Unternehmen stellt bereits seit 1969 Fruchtsaftgetränke her, die…
Haben Sie eine Abmahnung der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. verstoßen haben sollen? Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? Beanstandung: Mutmaßliche Verletzung von Rechten an der…